AGB

1. Anwendungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) finden auf alle Leistungen Anwendung (Produkte, Dienstleistung, etc.), welche DecSoft GmbH (nachstehend „DecSoft“ genannt) für seine Kunden (nachstehend „Kunde/Kunden“ genannt) erbringt.
1.2 Abweichende Bedingungen des Kunden, insbesondere dessen Einkaufsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie durch DecSoft schriftlich anerkannt wurden.

2. Vertragspartner
Der Kaufvertrag wird abgeschlossen mit:
DecSoft GmbH
Baarerstrasse 2
CH-6300 Zug

3. Angebot und Vertragsschluss, Gegenstand und Umfang der Leistungen
3.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer bleiben vorbehalten.
3.2 Durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ oder „kaufen“ im letzten Schritt des Bestellprozesses gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn DecSoft die Bestellung des Kunden durch eine Auftragsbestätigung per Email unmittelbar nach dem Erhalt der Bestellung annimmt.
3.3 Die Leistungen von DecSoft werden bezüglich Inhalt, Umfang, Termine, Preis- und Lieferbedingungen durch die Auftragsbestätigung, die AGB und im Übrigen nach branchenüblicher Art (z.B. durch Angaben in Preislisten, Produktebeschreibungen und -spezifikationen über Anwendungen, Funktionen und Leistungen; Einsatz- und Betriebsbedingungen; serienmässig mitgelieferten Bestandteile und Zubehör; Art, Umfang und Sprache der Dokumentation) definiert. Modell- und Spezifikationsänderungen, welche ohne nachteiligen Einfluss auf den Preis oder die Leistung von Produkten sind, bleiben vorbehalten.

4. Preise und Versandkosten
4.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
4.2 DecSoft versendet alle Artikel nur innerhalb der Schweiz und Liechtenstein. Die Versandkosten betragen pro Bestellung mindestens CHF 11.00.

5. Lieferung und Abnahme
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt nur solange der Vorrat reicht.
5.2 Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse.
5.3 Die Lieferung erfolgt gegen die bei der Internetbestellung angegebenen Versandkosten, bei deren Fehlen gilt Ziff.4.2.
5.4 Lieferungen sind nur an Lieferadressen innerhalb der Schweiz und Liechtenstein möglich.
5.5 Nutzen und Gefahr an zu liefernden Produkten gehen mit Vertragsschluss bzw. mit deren Versand ab Hersteller oder DecSoft auf den Kunden über (gemäss Art. 185 Schweiz. Obligationenrecht).
5.6 Die von DecSoft erbrachten Lieferungen gelten ohne schriftliche Mängelrüge innert drei Arbeitstagen seit der Lieferung in jedem Fall als vom Kunden abgenommen.

6. Zahlung
6.1 Die Zahlung der Ware erfolgt wahlweise per Vorkasse, Rechnung, Postfinance, Visa, MasterCard oder Paypal.
6.2 Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis nach Vertragsschluss innerhalb von 3 Arbeitstagen zu zahlen.
6.3 Ein Recht zur Verrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch DecSoft anerkannt wurden.
6.4 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

7. Schadenersatz
Schadenersatzansprüche wegen allfälliger Fehler in den Abbildungen oder bei den Preisen und Texten können nicht geltend gemacht werden. Das gilt auch für verspätete Lieferungen.

8. Transportschäden
8.1 Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt, die dem Kunden geliefert werden, müssen beim Spediteur/Frachtdienst reklamiert werden. Ihre Annahme ist zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit uns Kontakt per Email, Telefon oder per Post aufzunehmen.
8.2 Wir sind unverzüglich nach der Entdeckung von verborgenen Mängeln zu informieren.

9. Garantie
Sämtlich Garantie- und Gewährleistungsansprüche der Kunden werden durch DecSoft ausgeschlossen.

10. Haftungsbeschränkung
Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet DecSoft nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch DecSoft oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.

11. Eigentumsvorbehalt
11.1 Das Eigentum an gelieferten Produkten bleibt bis zur vollständigen Bezahlung bei DecSoft. DecSoft ist berechtigt, den Eigentumsvorbehalt im entsprechenden Register eintragen zu lassen, bzw. den Eigentümer von Geschäftslokalitäten darüber zu orientieren.
11.2 Das geistige Eigentum (insbesondere Urheberrechte, Warenzeichen, Geschäftsgeheimnisse) an allen dem Kunden übergebenen Unterlagen und Dokumentationen sowie am Arbeitsresultat von Dienstleistungen verbleibt in jedem Fall bei DecSoft oder dem betreffenden Ersteller.

12. Geheimhaltung
12.1 Kunden und DecSoft verpflichten sich und ihre Mitarbeiter, alle nicht allgemein bekannten Unterlagen und Informationen, die sie bei ihren gegenseitigen Geschäftsbeziehungen erfahren, streng vertraulich zu behandeln und unbefugten Dritten in keiner Art und Weise, weder ganz noch auszugsweise, zugänglich zu machen sowie sonst wie weiterzugeben. Diese Verpflichtung bleibt auch nach Erfüllung der vertraglichen Leistungen aufrecht.
12.2 Bei Verstoss gegen die Geheimhaltungspflicht ist Schadenersatz für den entstandenen Schaden zu leisten.

13. Schlussbestimmungen
13.1 Mit Abschluss und Ausführung eines unter Hinweis auf die AGB abgeschlossenen Vertrages gelten die AGB für den Kunden und DecSoft als ausschliessliche beidseitige Vertragsgrundlage akzeptiert.
13.2 Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Form.
13.3 Die Abtretung oder Übertragung der dem Kunden aus dem Verhältnis zu DecSoft erwachsenden Rechte oder Pflichten auf Dritte kann nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von DecSoft erfolgen.
13.4 Die Anfechtbarkeit oder Unverbindlichkeit eines Teils dieser AGB stellt die Gültigkeit und Anwendbarkeit der übrigen Bestimmungen nicht in Frage.
13.5 Als Gerichtstand gilt ausschliesslich in erster Instanz das zuständige Gericht des Kantons Zug. Anwendbar ist schweizerisches Recht. DecSoft steht zudem das Recht zu, den Kunden an seinem Sitz, bzw. Wohnsitz zu verklagen.

(Zug, Juli 2016, Version 1 – ersetzt alle früheren Ausgaben)

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

The european commission provides a platform for online dispute resolution (OS) which is accessible at https://ec.europa.eu/consumers/odr. We are not obliged nor willing to participate in dispute settlement proceedings before a consumer arbitration board.